Die angezeigten Fälle, in denen bei Nichtigkeiten sofort und unvermittelt der Staat Handlungsbereitschaft zeigt und in vielen anderen Bereichen entweder der Amtsschimmel wiehert oder scheinbar Ämter “ohnmächtig” dem Treiben zuschauen zeigt, wie kaputt der Staat Deutschland ist. Es bedürfte dringend ein neuer “Ruck”, der durch Deutschland gehen müsste und damit ist kein Rechtsruck gemeint. Es […]
Bericht der Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag des SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Bonn.
Union und SPD sondieren, ob sie Verhandlungen für eine neue Auflage der Großen Koalition aufnehme sollen. Es wäre die vierte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – und meiner Meinung nach eine Gefahr für die Demokratie. Was ist eigentlich eine Koalition? – https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202048/koalition?p=all Die erste Große Koalition in der Geschichte des Bundesrepublik Deutschland – http://www.bpb.de/izpb/10098/grosse-koalition-und-ausserparlamentarische-opposition?p=all […]
Voriges Jahr, geanuer gesagt 2017, wird hier in diesem Video die Frage aufgeworfen, ob die SPD nach der Wahl auseinanderbrechen könnte. Diese Gefahr gab es vor allem, als Martin Schulz noch Vorsitzender der SPD mit all seiner Tragweite war – allerdings wird es jetzt nicht deshalb einfacher, weil er stattdessen in das Amt des Außenministers […]
Erinnern Sie sich noch an einen Beitrag in der ZDF “heute Show” aus dem Jahr 2013? Aus aktuellem Anlass nach dem SPD-Theater mit dem Rücktritt von Neu-Außenminister Martin Schulz sehen Sie hier: Tina Hausten möchte Menschen ermutigen, in die SPD einzutreten um die Große Koalition zu verhindern! heute show vom 25. Oktober 2013 und das […]
Jamaika, bzw. erstmal sogar die Träume davon, sind beendet. Die FDP wollte sich nicht so sehr verbiegen zwischen den Grünen und der CDU/CSU, dass sie nicht mehr erkennbar ist. Daher ist es nur folgerichtig, dass man das Heft des Handelns in der Hand behält und sich nicht mit Haut und Haaren fressen lässt. Das hatte […]
Eigentlich hatte die SAT.1-Talkarena genügend Potenzial für fachliche Antworten zu den zehn drängendsten Fragen aus dem Volk. Aber die Chance wurde in den zwei Stunden am Mittwoch nach 22 Uhr 30 kläglich vergeben. Zwar war die Idee an sich und auch die zeitliche Beschränkung der Redezeit sinnvoll – die Fragen von Claus Strunz jedoch waren […]
Das war schon eine seltsame Stimmung in der Hansestadt am Sonntag, als man die vielen Menschen ihr Hamburg wieder aufräumten nach den schweren Krawallen rund um den G 20-Gipfel von Donnerstag bis Samstag. Es war ein bisschen so, als hätte man ein paar Tage lang eine völlig aus den Fugen geratene Party veranstaltet und am […]
Ehrlich gesagt finde ich das ein bisschen lächerlich, wenn da irgendwelche Leute aus den Medien der Bevölkerung erzählen wollen, warum sie zur Wahl gehen sollten. Die meisten von denen haben wohl RTL-Hintergrund und zählen im stillen Kämmerlein nur ihre Kohle durch TV-Gagen oder irgendwelche Auftritte am Ballermann vielleicht. So abgehoben lässt es sich leicht Empfehlungen […]
