Sa. Mai 15th, 2021

Am 10. Oktober 2015 fand der bekanntlich eine Großdemonstration gegen TTIP und CETA statt, die am Hauptbahnhof startete und sich wie eine Riesenschlange durch die Berliner Innenstadt bis zum Großen Stern und der Siegessäule schlängelte. Schon als man am Berliner Hauptbahnhof ankam gegen 12:00 Uhr, sprang einem das große Ausmaß und die Tatsache, dass wohl mehr Menschen gegen dieses Handelsabkommen sind, ins Auge. So sah man alle Generationen, komplette Familien und quer durch alle Gesellschaftsschichten interessierte Leute – viele hatten selbst gebastelte Schilder mit oder Transparente.

Foto-Serie: 66 Fotos von der Demo gegen TTIP in Berlin

Ich hatte persönlich auch nicht gedacht, dass sich überhaupt so viele mobilisieren lassen – aber es kamen ja die Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet mit Sonderzügen oder Reisebussen in die Hauptstadt. So war es eine positive Stimmung innerhalb der demonstrierenden Leute, die aber teils fest entschlossen ihren Unmut über TTIP und CETA kundtaten. Es waren aber auch andere dar, die einfach wegen der Demo an sich unterwegs waren und entsprechende Schilder gegen alles Mögliche hoch hielten oder sie machten aus der Demonstration am 10. Oktober ein Event mit entsprechenden Getränken oder einer Verkleidung.

Zum Thema an sich gibt es natürlich auch viel zu sagen: mit TTIP und CETA wird es viele soziale Verwerfungen geben, damit bestimmte niedrige Standards durchgedrückt werden können und die hohen Werte, die wir zum Beispiel in Deutschland bei Lebensmitteln hochhalten ruhen hier minimiert zu werden zugunsten des Kapitals. Großkonzerne dürften dann in der Zukunft die Politik bestimmen und die eigentlich Regierenden fügen sich dem, damit der Handel zwischen USA und Europa weiter blühen kann. Außerdem ist es zum Beispiel Kommunen oder Bundesländern mehr erlaubt, einmal privatisierte Betriebe wieder zurückzuführen in den öffentlichen Besitz. Da sagt einem doch der normale Menschenverstand, dass man nie weiß, welche Umstände dies eventuell noch einmal erzwingen könnten und man baut sich hier Hemmnisse und Mauern auf, die einfach überhaupt nicht notwendig sind. Normalerweise müssten auch regierenden Parteien dagegen sein – sind sie aber nicht und auch hier hätte die SPD mal wieder ein Zeichen setzen können, was wieder einmal verpasst wurde und später wundert man sich über eine zu geringe Wählerbeteiligung oder zu wenig Stimmen.

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Schon jetzt ist ja Deutschland ein Niedriglohnland trotz des Mindestlohns von 8,50 € und geht man diesen Weg des Freihandelsabkommens, geht die Tendenz wohl eher noch weiter runter als dass die Situation der Arbeitnehmer insgesamt und der Arbeitsplätze allgemein verbessert würde (siehe NAFTA in Mexiko). Der Mensch muss doch für die Zukunft mehr im Mittelpunkt stehen als wirtschaftliche Interessen, die natürlich auch wichtig sind – aber letztendlich kaufen gesunde und zufriedene Menschen mehr, die lassen sich ungerne bevormunden bzw. in ihrer Freiheit einschränken. Unser Wirtschaftsminister Gabriel lügt sich doch eigentlich selbst in die Tasche, wenn er die von dafür bezahlten Studien als Grundlage für die Entscheidung nimmt und letztendlich auch keine Garantie für einen Wachstum geben kann. Wie die NGO Attac auf ihrer Seite berichtet, haben die “EU-Kommission und der BDI die falschen Versprechen aufgrund massiver Kritik einen unseriösen Wachstumsprognosen und manipulierten Zahlen von ihren Webseiten gelöscht”.

Auch hat unser aller Wirtschaftsminister Gabriel immer wieder das Argument vorgeschoben, dass TTP und CETA wichtig seien Vorherrschaft gegen den Handelsriesen China – dies Argument ist aber nun wirklich seit Jahren nur etwas für sehr leicht gläubige Menschen oder klassische SPD-Wähler und vielleicht auch noch die Bild-Zeitung. Hier wurde immer noch der alte Klassenkampf fortgeführt gegen China und Russland. Fakt ist nun einmal, dass Deutschland viel weiter ist bei den Arbeitnehmerrechten oder dem Umweltschutz und schon allein deswegen das geplante Handelsabkommen asozial und ungerecht daherkommt. Es bleibt also wichtig, sich als mündiger Bürger selbst zu informieren bei unabhängigen Organisationen und dies auch noch mal auf den Wahrheitsgehalt prüfen. Nur so kommt man zu einer eigene Meinung, die einen wahlweise auf die Straße treibt oder in irgendeinem alternativlosen Tiefschlaf verharren.

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Insgesamt verlief die Demonstration gegen das Handelsabkommen TTP und CETA sehr friedlich, mehr als 200.000 entscheiden waren an diesem wunderschönen Samstag bei blauem Himmel in Berlin auf der Straße und trotzten der Kälte im Schatten oder im Wind. Es hatten ja zahlreiche Organisationen zu diesem Protest aufgerufen, auch die linke war da und viele Gewerkschaften. Da dürfte auch die Partei nicht fehlen und die Grünen. Um 12:00 Uhr sollte der Zug eigentlich starten, aber eine halbe Stunde später war der Washington-Platz immer noch überfüllt. So setzte sich die Menschenmasse nur sehr langsam in Bewegung und kam erst gegen 14:30 Uhr am Brandenburger Tor und an der Siegessäule an. So verpasste man zwar unter Umständen viele Reden, die schon viel zu früh begonnen hatten – die meisten Argumente kannte man aber schon und so blieb es ein positives Ereignis, bei dem man Teil davon war.

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