Die Merkel Mauer bröckelt

Bislang konnte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel relativ gelassen die Umfragewerte anschauen, dirigiert die Bundesrepublik Deutschland ohne große Aufregung und das auch mithilfe der SPD in der großen Koalition. Durch die Flüchtlingskrise aber könnte das gesamte Konstrukt der Bundesregierung erheblich zu bröckeln beginnen und nur in der eigenen Partei, sondern auch beim Wahlvolk. Das könnten vor allem die jeher als konservativ einzuschätzen älteren Mitbürger sein, die Angela Merkel bei einer Wahl ihre Stimme entweder komplett verweigern oder anders wählen. Denn die Politik der Alternativlosigkeit ist so nicht länger zu halten und die Menschen vertrauen ihr nicht mehr so in dem Maße, wie es um Wahlen zu gewinnen notwendig wäre.

Ihr Satz “wir schaffen das” hat aber auch in den eigenen Reihen für Unverständnis und teils auch in internen Sitzungen zu erregten Diskussionen geführt – das kannte man so in dieser Form noch nicht, dass sich ihre eigenen Gefolgsleute offen gegen sie oder sehr kritisch positionieren. Doch das ist eben auch der Realität geschuldet, denen sich die Politiker vor Ort stellen müssen und denen nach und nach die Argumente ausgehen. Eigentlich kommen alle Politiker in Verantwortung an Grenzen der Erklärbarkeit und wie man denn diese große Herausforderung in der Flüchtlingskrise schaffen soll. Immerhin weiß keiner bei diesem Experiment, unzählig viele noch sehr fremde Menschen ins Land zu holen ohne wirkliche Perspektive, wie es am Ende ausgeht und welche Auswirkungen das tief ins Alltagsleben haben wird.

Auch wenn kein so rechter Plan jedenfalls offen präsentiert wird, warum man im Gegensatz zu anderen überproportional viele syrische Mitbürger die Grenze passieren lässt, lassen sich doch vielleicht einige Gründe finden. So könnte eine Ursache im sogenannten demographischen Wandel liegen und der Angst, dass die in Deutschland lebende Bevölkerung bald über Alter sein könnte und es an Menschen fehlt, die hier noch die reale körperliche Arbeit tun. Daher scheinen die vielen jungen Männer sehr gut in dieses Profil passen. Jetzt aber müssen sich wirklich die Chancen für alle Seiten spürbar verbessern, sodass man die Menschen nicht ins radikale linke oder rechte Lager treibt. Dazu muss man vielleicht auch härter als sonst oder klarer als sonst eine gewisse Grundhaltung offen verteidigen und die “Neubürger” vernünftig integrieren.

Die Integration gleicht jedenfalls auch einem riesigen Konjunkturprogramm für Sozialarbeiter und allem, womit man den Immobilienmarkt weiter anregen kann. Denn im Augenblick ist es doch so, dass es an allen Ecken und Enden knirscht und für eben nicht genügend Wohnraum gesorgt wurde in den letzten Jahren. Dies rächt sich jetzt und wird auch daher von grünen und den linken kritisiert, dass aber kann und muss man auch nachholen bzw. könnte sich auch auf die Stimmung im Land wieder positiv auswirken. Wenn Angela Merkel also diese Dinge im Blickfeld hatte, dann kann das auch so formuliert werden – der Weg dorthin zu einer funktionierenden Integration mit wieder blühenden Landschaften in Ost wie West ist aber noch sehr lange und steinig.

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Des Weiteren ist er nicht ohne Risiko, denn die Fotos mit ihr gingen um die Welt und via Smartphones entwickelte sich ein möglicherweise falsches Bild von Deutschland – welches zwar eine Willkommenskultur hat und in Mehrheit auch gerne Gäste in Not aufnimmt, aber eben nicht ständig erneuerbares Potenzial und Raum hat, um der ganzen Welt zu helfen. Vielmehr muss es jetzt auch parallel darum gehen, noch andere Länder mit ins Boot zu holen oder mit ihnen über ihre Bedenken und Gründe der ablehnenden Haltung zu sprechen. Dies muss auf Augenhöhe geschehen und sollte von beiderseitigem Verständnis für die eine oder andere Lage im Land passieren. Sonst könnte die Stimmung im Lande kippen, denn schon jetzt im Herbst 2015 sind die Kapazitäten erschöpft und auch die Helfer von den ganzen Einrichtungen.

Sie fühlen sich nämlich auch von der Bundesregierung und somit Merkel deutlich im Stich gelassen und rufen nach Lösungen nicht erst im Winter, sondern ganz aktuell jetzt hier und heute oder maximal morgen. Die Flüchtlinge kommen weiter und wenn schnell gehandelt wird, schwindet das Vertrauen und es wird für alle schwerer, an die wirklich bedürftigen zu denken. Darum muss jetzt gehandelt werden und aktiv ein Weg aufgezeigt werden, wie man gedenkt die Krise zu bewältigen und mit welchen Mitteln dies geschehen soll. Dazu gehört auch, dass man mit einer gewissen Ehrlichkeit berichtet und nicht alles in die rechte Ecke stellt, was an Bedenken vorgetragen wird. Hier hat auch die Presse eine gewisse Mitverantwortung, dass man die richtigen Formulierungen findet und Fakten sowie Tatsachen auch als solche beschreibt.

Sonst gerät auch die Journalie sehr schnell in die Kritik, dass man nicht vernünftig berichten würde und so kann nicht mehr alles wie gewünscht vermittelt werden. Viele Menschen informieren sich sowieso mittlerweile in relativ neutralen Medien, da war die Bild-Kampagne zusammen mit der Bundesliga eher kontraproduktiv und ein Schritt zur Spaltung. Da aber viele hoffentlich auch auf Alternativen in den Medien zurückgreifen, liest man bei Bedarf auch sehr viel Positives, was bisher schon alles erreicht worden ist und wie viele Menschen auch zu helfen bereit sind. Das darf aber nicht dazu führen, dass man Dinge ausblendet oder nur einseitig berichtet.

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Die Situation um die Flüchtlinge aus Syrien und vielleicht auch bald aus noch anderen Ländern, wo Krieg herrscht auch durch deutsche Waffenindustrie, muss als Chance verstanden werden, Deutschland neu aufzustellen und vor allen Dingen die Engpässe im Wohnungsbereich und anderswo zu beseitigen. Es braucht klare Leitplanken, die auch den neuen Bürgern helfen soll, wie hier so gelebt wird und welche Vorstellungen man von einander hat. Dies geht auch ohne Bevormundung und auch mithilfe schon vorhandener Migranten, die auch sich positiv zugunsten der Bundesrepublik Deutschland positionieren könnten. Wenn aber nicht alle Gesellschaftsteile am gleichen Strang ziehen, könnte es wirklich eng werden für Bundeskanzlerin Angela Merkel und darum muss sie auch auf ihre eigenen Leute zu gehen.

Wenn die Menschen merken, dass man der Bundesregierung in verschiedenen Dingen nicht mehr vertrauen kann, wird es schwer dieses wieder zurückzugewinnen. Und viele Politiker aus der CDU kritisieren die Merkel-Politik nicht, weil sie Ressentiments gegen andere Menschen oder gar die eigenen Leute hat, sondern schlichtweg weil sie bestimmte Probleme offen ansprechen müssen und darauf eine Antwort erwarten. Und die kann ausnahmsweise mal nicht aussetzen, abwarten und die Hände vor den Bauch halten sein – sie muss ein Startschuss sein um Deutschland auf eine aktuelle Stufe zu setzen. Das sind Schnelligkeit in den Ämtern und Behörden auf der einen Seite und aber auch selbst gemachte Probleme auf internationalem Parkett. Das Geld kann hier auch nicht die alles entscheidende Rolle sein, hier müssen bestimmte Geschäfte auch überdacht werden, die mit ein Grund für die Krisen in diversen Gebieten auf der Welt sind. Das hat auch wieder etwas mit Verantwortung und Durchsetzungsfähigkeit zu tun. Aber schaffen wir das? Schafft es Merkel?

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