Do. Jun 24th, 2021

Die große Wahlsiegerin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel – dann die CDU mit CSU

Verlierer FDP: Nachdem sich die FDP zuletzt nur noch an ihrem Rockzipfel befunden und ohne eigenes Profil um Zweitstimmen gebettelt hat, wurde sie vom Wähler für ihre Einfallslosigkeit und die Naivität zu glauben, das klappt immer und immer wieder, abgestraft und flog völlig zurecht raus aus dem Haus, dem Bundestag. Das Volk hat wohl nicht vergessen, dass die als liberal bezeichnete Partei viel versprochen und oft damit gebrochen hat. Außerdem ist vorstellbar, dass die Menschen mit den Personen Guido Westerwelle, Philipp Rösler oder Rainer Brüderle schlicht nichts anfangen können bzw. kaum etwas positives mit ihnen verbinden. Was reimt sich auf verbinden? Genau: Erfinden. Vielleicht muss sich die FDP nach der Wahl 2013 wirklich neu erfinden und stärker definieren, für was sie steht oder nicht. Die Partei fühlt und denkt nicht mehr eigenständig, sondern nur noch in der Kategorie “Koalitionspartner CDU”. Würde sie sich mehr auf ihre Wurzeln besinnen, ist sie auch wieder wahrnehmbar und hätte nicht wie bei der Bundestagswahl 2013 circa zwei Millionen Stimmen an die CDU verloren. Ist ja auch logisch, dass man eher das Original wählt, als eine stets bemühte Kopie. Man stelle sich vor, die FDP wäre eine wirklich freie Partei, dann könnte sie auch mal mit der SPD flirten. Liberal ist ein dehnbarer Begriff und es liegt jetzt an der neuen Parteiführung, diesen Begriff liberal mit Inhalt zu füllen und das eigene Profil zu schärfen. Sonst schafft sie sich am Ende selber ab und weiß vor lauter Liberalität gar nicht, warum. Rösler tritt zurück, andere können nun folgen.

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Potenzieller Partner Grüne: Hier auf dem Foto winkt bildlich gesprochen Angela Merkel als Siegerin von oben blickend auf ihre “Untertanen” und die SPD, sowie die Grünen. Wolfgang Schäuble hatte schon bei Jauch bemerkt, dass Gespräche mit der Linken geführt würden, diese jedoch wohl nicht von langer Dauer sein werden. Daher kommen als mögliche Partner für eine Koalition nur die SPD und die Grünen infrage. Allerdings differieren wohl die Themen der Grünen auch zu sehr von denen der CDU/CSU und außerdem haben die Grünen genügend eigene Baustellen, die sie erst mal beackern sollten, als jetzt auf die Regierungsbänke losgelassen zu werden. Wie bei der FDP ist es auch bei den Grünen: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. So muss man in sich gehen und sich auf die Suche nach neuen Wegen machen. Die alten Pfade sind mittlerweile abgetreten und die nötige Frische fehlt. So wichtig wie die Partei damals bei ihrer Gründung war, so sehr hat sie sich auch überlebt und Themen wurden von anderen übernommen – Claudia Roth, Jürgen Trittin oder Cem Özdemir stehen für einen bestimmten Zeitgeist, der sich jedoch etwas überholt hat aus meiner Sicht. Auch hier kann eine Erneuerung kein Fehler sein und ein zu starkes Rücken in die Mitte ist dann auch ein Ort, wo sich viele tummeln und eine gewisse Beliebigkeit ob der Kompatibilität zu anderen Parteien zur Folge hat. Also: 1. Unterschiede herauskristallisieren 2. Vergangenheit lückenlos aufbereiten und sich offenen Fragen stellen  und 3. personelle Neuorientierung

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Wahrscheinlicher Partner in einer Großen Koalition ab 2013 – die SPD

Die wahrscheinlichste aller Lösungen lautet naturgemäß SPD. Bundeskanzlerin Merkel möchte nicht alleine regieren, die Linken und die Grünen scheiden aus oben genannten Gründen aus und so bleibt eigentlich nur eine “Koalition der Vernunft” mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ob das jetzt mit Gabriel, Steinmeier oder Steinbrück an der Spitze ist, sei jetzt mal dahingestellt – aber die SPD hat einfach die größten Schnittmengen mit der CDU/CSU. Ihre Aufgabe wird sein, sich nicht als Juniorpartner zu verkaufen, sondern als die Partei Willy Brandt´s mit Ziel des Ausgleichs zwischen den Kräften und der Politik nicht nur mit Blick auf Konzerne und Globalisierung, sondern auch für die ArbeiterInnen und Angestellten. Jetzt kommt es darauf an, wirkliche Politik in den Verhandlungen zu zelebrieren – damit hier keiner als “Verlierer” dasteht auch mit Hinblick auf die nächsten Wahlen bis hin zum Jahr 2017. Denn was passieren kann, wenn man mit “Mutti in die Ehe geht”, hat nun schmerzlich die FDP erfahren. Neben langjährigen Weggefährten innerhalb der CDU übrigens auch, die durchaus vertretbare Positionen hatten, sich nun aber im politischen Abseits befinden oder gänzlich keine Rolle mehr spielen. Die SPD ist natürlich in einer Zwickmühle und sowohl ihr, als auch der CDU/CSU hat der Souverän (zur Erinnerung, das ist der Wähler) keine leichten Aufgaben gestellt: Merkel ist populär, die FDP braucht man nicht, aber alleine regieren ist auch langweilig!

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